Am Tag der zunächst angekündigten Fortsetzung der Kammerversammlung, am 25.04.2018, habe ich einen offenen Brief an die Rechtsanwaltskammer Sachsen geschickt und hier veröffentlicht.
Meinem offenen Brief ging eine außerordentliche Präsidentenversammlung am 15.04.2018 voraus, über die die Kammer in zwei Meldungen berichtet hatte. Dabei handelte es sich um die Wiedergabe der Presseerklärung der BRAK und eine eigenständige Stellungnahme. Aus keiner der beiden Veröffentlichungen war erkennbar, dass die RAK Sachsen ihrem Auftrag nach kam, auf allen Ebenen auf die BRAK entsprechend meiner Anträge einzuwirken. Ich hatte in meinem offenen Brief bereits deutlich gemacht, dass ich eine Einwirkung hinsichtlich des HSM für möglich erachte, da es über den Bericht der secunet Gegenstand der Sitzung war.
Am 27.04.2018 fand im Koblenz die 154. ordentliche Hauptversammlung der BRAK statt. Hierüber hat die RAK Sachsen durch Wiedergabe der Presseerklärung der BRAK berichtet. Das die Presseerklärung missverständlich ist, kann man hier und hier nachlesen, spielt aber für mein Anliegen keine Rolle. Tatsache ist, dass die RAK Sachsen bis heute nicht gegenüber ihren Mitgliedern berichtet, wie sie sich in der Hauptversammlung positioniert hat.
Die Antwort auf meinen offenen Brief
Heute Nachmittag, am 04.05.2018, erreicht mich die Antwort auf meinen offenen Brief per Mail. Die Geschäftsführerin der RAK Sachsen schreibt:
Sehr geehrter Herr Kollege Müller,
aufgrund der Veröffentlichung auf Ihrer Homepage sind wir darauf aufmerksam geworden, dass das Antwortschreiben des Präsidenten der RAK Sachsen, Herrn Kollegen Dr. Haselbach, auf Ihren offenen Brief Ihnen bislang offensichtlich nicht zuging. In der Anlage finden Sie das Antwortschreiben des Präsidenten, welches bereits am 25.04.2018 verfasst und ausgefertigt wurde. Aufgrund eines Versehens kam es nicht zur Versendung. Wir bitten, dies zu entschuldigen.
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
[…]
Geschäftsführerin
[Hervorhebungen und Auslassungen durch mich]
In dem Brief, den ich mir erlaube hier zu veröffentlichen, erläutert der Präsident de RAK Sachsen, warum er meint, dass die außerordentliche Präsidentenversammlung am 15.04.2018 nicht der Ort war, die Beschlüsse umzusetzen. Er teilt mit, dass er der BRAK für die Hauptversammlung einen entsprechenden Antrag angekündigt hat und kündigt darüber hinaus an, über die Ergebnisse der Hauptversammlung zu berichten.
Anmerkung:
Ich begrüße es, dass der Präsident der RAK Sachsen mir geantwortet hat. Wir alle, die Rechtsanwälte und die Kammern, einschließlich der BRAK, müssen im Gespräch bleiben. Aus meiner Sicht wurde der klare Auftrag in der außerordentlichen Präsidentenkonferenz nicht umgesetzt. Wie sich die RAK Sachsen in der Hauptversammlung positioniert hat, ist mir bisher unbekannt. Aus der veröffentlichen Presserklärung kann ich keine Rückschlüsse ziehen. Ich bin daher auf den angekündigten Bericht des Präsidenten gespannt.